Ortsrecht

Inhaltsbereich

Das Ortsrecht ist das Recht einer Kommunalverwaltung, bestimmte kommunalspezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Die Sammlung der Satzungen und Verordnungen des Kreises Viersen finden Sie auf dieser Seite.

01 - Innere Verwaltung

01-1 Politische Gremien

Downloads

Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen (PDF, 27 KB)
Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse (PDF, 54 KB)
Hauptsatzung - Anlage (PDF, 40 KB)
Hauptsatzung des Kreises Viersen (PDF, 42 KB)
Rechte und Pflichten der Kreistagsmitglieder und Ausschussmitglieder (PDF, 77 KB)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Kreistagsfraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Kreistages des Kreises Viersen (PDF, 629 KB)
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden auf Kreisebene im Kreis Viersen (PDF, 31 KB)
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Kreistages des Kreises Viersen (PDF, 23 KB)

01-2 Rechnungsprüfung

Downloads

01-3 Zentrale Dienste

Downloads

01-4 Personalmanagement

Downloads

01-5 Organisationsangelegenheiten

Downloads

01-6 Polizei

Downloads

Geschäftsordnung des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde Viersen (PDF, 32 KB)

01-7 Rechtsangelegenheiten

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Tönisvorst über die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten der Stadt Tönisvorst durch den Kreis Viersen (PDF, 41 KB)

02 - Sicherheit und Ordnung

02-1 Verbraucherschutz

Downloads

02-2 Strassenverkehr

Downloads

02-3 Gefahrenabwehr und Rettungsdienst

Downloads

02-4 Ausländerangelegenheiten

Downloads

Vereinbarung Adressänderung elektronische Aufenthaltstitel (eAT) (PDF, 30 KB)

02-5 Ordnungs- und gewerberechtliche Aufgaben

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit von der Stadt Viersen auf den Kreis Viersen vom 26.06.2015/01.07.2015 (PDF, 22 KB)

03 - Schulträgerschaftsaufgaben

Downloads

04 - Kultur und Wissenschaft

04-1 Kreisvolkshochschule

Downloads

04-2 Kreismusikschule

Downloads

04-3 Kreis- und Stadtbibliothek

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beendigung der öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Kempen über die Errichtung einer Kreis- und Stadtbibliothek (PDF, 30 KB)

04-4 Medien und Information

Downloads

Benutzungsordnung für das Medienzentrum des Kreises Viersen (PDF, 30 KB)

04-5 Museum

Downloads

04-6 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten

Downloads

Satzung für die Herausgabe des Heimatbuches und der Schriftenreihe des Kreises Viersen (PDF, 20 KB)

04-7 Kreisarchiv

Downloads

05 - Soziale Leistungen

05-1-3 Hilfe bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen

Downloads

05-1-4 ÖRV Elterngeld u. Schwerbehindertenrecht (SGB IX)

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Mönchengladbach über die Wahrnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet des Elterngeldes (BEEG) sowie des Schwerbehindertenrechts (SGB IX) Viersen (PDF, 22 KB)

06 - Kinder- Jugend- und Familienhilfe

06-1 Satzung

Downloads

Satzung Jugendamt des Kreises Viersen (PDF, 22 KB)

06-2 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Downloads

06-3 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien

Downloads

07 - Gesundheitsdienste

07-1 Gesundheitsverwaltung

Downloads

Satzung des Kreises Viersen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Gesundheitsamtes nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes NRW (PDF, 22 KB)

07-2 Gesundheitsschutz

Downloads

07-3 Chemisches Untersuchungsamt

Downloads

Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und dem Kreis Viersen über die Untersuchung und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika für den Kreis Viersen (PDF, 38 KB)

08 - Sportförderung

---

09 - Räumliche Planung und Entwicklung und Geoinformationen

09-1 Gutachterausschuss

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Viersen und dem Kreis Viersen zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses (PDF, 21 KB)

10 - Bauen und Wohnen

Downloads

11 - Ver- und Entsorgung

11-1 Abfallentsorgung

Downloads

11-2 Breitbandversorgung

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung des geförderten Gigabitausbaus für die unterversorgten Schulstandorte in den Städten Nettetal, Tönisvorst, Viersen und Willich sowie die Gemeinde Niederkrüchten durch den Kreis Viersen, 17.12.2021 (PDF, 21 KB)

12 - Verkehrsflächen und -anlagen - ÖPNV

12-1 Kreisstraßen

Downloads

Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Verwaltungsgebühren an Kreisstraßen (PDF, 41 KB)

12-2 Gemeindestraßen

Downloads

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Schwalmtal über die Durchführung von Straßen- und Baumkontrollen an Gemeindestraßen durch den Baubetriebshof des Kreises Viersen (PDF, 43 KB)